Zur Verteidigung Österreichs braucht das Bundesheer moderne und schwere Waffen

von Dr. Alexander Schneider

Der folgende Text wurde im Jahr 2020 begonnen und im Jahr 2023 fertiggestellt. Der Teil, wo eine russische Invasion der Ukraine vorhergesagt wird, wurde 2020 verfasst.

1. Einleitung

Im Jahr 2020 wurden aus dem Umfeld des österreichischen Verteidigungsministeriums Überlegungen bekannt, das österreichische Bundesheer könnte in Zukunft auf schwere Waffen verzichten, um Kosten zu sparen. Eine Panzerschlacht im Marchfeld sei nicht absehbar, daher brauche das österreichische Heer keine Panzer mehr. Die Verteidungsministerin erklärte sogleich, das war ein Missverständnis und ruderte zurück. Der rote und der blaue Ex-Verteidigungsminister fühlten sich daraufhin genötigt, zur Rettung des Bundesheeres gemeinsam öffentlichkeitswirksam aufzutreten und die türkis-grüne Verteidigungspolitik zu kritisieren. Scheinheilig, denn auch diese Beiden sind an ihrer Aufgabe gescheitert, dafür zu sorgen, dass das Bundesheer das notwendige Budget erhält. Wieviel notwendig ist und warum, ist das Thema dieses Aufsatzes.

2. Die Aufgabe der Armee

Die Hauptaufgabe der Armee eines demokratischen Staates im 21.Jahrhundert ist es nicht, zu kämpfen, sondern kampfbereit zu sein. Die Armee hat nicht dann ihre Aufgabe am besten erfüllt, wenn sie gekämpft hat, sondern sie hat ihre Aufgabe am besten erfüllt, wenn sie aufgrund ihrer Stärke nie kämpfen musste. Denn die Armee ist wie eine Versicherung und das Geld, das wir ihr geben, ist wie eine Versicherungsprämie, die wir bezahlen müssen, um versichert zu sein. Wenn jemand eine Brandschutzversicherung abschließt, dann bezahlt er seine Prämie nicht in der Hoffnung und in der Erwartung, dass er die Versicherung brauchen wird, sondern er bezahlt sie in der Hoffnung und Erwartung, dass er sie nie brauchen wird. Der Vorschlag, bei der Armee die schweren Waffen einzusparen ist daher genauso klug wie die Idee, überall dort, wo es schon lange nicht mehr gebrannt hat, die Feuerlöscher einzusparen. So wie die Feuerwehr unsere Brandschutzversicherung ist, so ist die Armee unsere Souveränitätsschutzversicherung.

Der Job des Verteidigungsministers ist der undankbarste Job in Österreich, weil es unmöglich ist, ihn gut zu machen. Egal welche Parteien in der Regierungsverantwortung sind führen parteitaktische Überlegungen dazu, dass beim Bundesheer mehr gespart wird als woanders, weil es die wenigsten Wählerstimmen kostet. Man kann der österreichischen Bevölkerung Einsparungen beim Heer leichter verkaufen als Einsparungen in anderen Bereichen. Das ist so, weil das Bundesheer aus verschiedenen Gründen auf viel Skepsis bzw. Ablehnung in der österreichischen Bevölkerung stößt. Das Bundesheer ist der Buhmann der Nation und Parteipolitik geht vor Staatspolitik. Dieser Umstand gefährdet die Sicherheit Österreichs.

Der folgende Text geht auf die Vorbehalte der Österreicher gegen das Bundesheer im Einzelnen ein. Nur wenn diese Vorbehalte gemildert oder beseitigt werden können, wird die Politik der Armee ausreichende Geldmittel zur Verfügung stellen können, denn in einer Demokratie hat der Wähler immer recht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger Österreichs!

3. An die Pazifisten
4. An die Gläubigen
5. Gegen den Fatalismus
6. Gegen den Schuldigkeitskomplex
7. An die Realisten
8. An die Enttäuschten
9. An die Gedemütigten
10. An die Sparsamen
11. Die Katastrophe von Königgrätz, Ursachen und Folgen
12. Warum das Reich der Habsburger untergegangen ist
13. Die Aufgabe der Politik
14. Warum wir die Demokratie verteidigen müssen
15. Europäische Sicherheitspolitik zwischen NATO und EU
16. Der Wiederaufstieg Österreichs in Europa zum militärisch mitbestimmenden Faktor
17. Die Rolle der österreichischen Neutralität gestern – heute – morgen
18. Die notwendige Höhe der österreichischen Militärausgaben
19. Die Finanzierung der höheren Militärausgaben

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