von Dr. Alexander Schneider

Der folgende Text entstand in den Jahren 2024 und 2025. Er betrifft gleichermaßen Kaiser, Könige und Fürsten als Staatsoberhaupt. Die erste Fassung dieses Aufsatzes hatte den Titel „Der König als Symbol“, weil er zeitgemäß sein will und es in Europa heute keine Kaiser mehr gibt, aber 7 Könige. Da es in Österreich aber nie einen König gab, sondern ausschließlich Erzherzöge und Kaiser, wurde der Titel auf die jetzige Fassung geändert.

Vorweg zur Klarstellung: Wir von der Schwarz-Gelben Allianz (SGA) sind zu 100% Demokraten. Wir lehnen jede Form von Diktatur und autoritärer Herrschaft ab! Wir streben die Errichtung einer konstitutionellen parlamentarischen Monarchie in Österreich an - nach dem Vorbild der heute existierenden europäischen Monarchien.

Es gibt in Österreich ein weit verbreitetes Missverständnis, wobei die Begriffe „Republik“ und „Demokratie“ gleichgesetzt werden. Das ist ein grober Irrtum! Es wird ja wohl niemand daran zweifeln, dass Staaten wie Dänemark, Belgien, Spanien, Großbritannien, Schweden oder die Niederlande - allesamt Monarchien - demokratische Staaten sind. Andererseits gibt es Republiken wie z.B. Weißrussland, Afghanistan, Nordkorea, Haiti, China oder Nicaragua, die keineswegs als Demokratie bezeichnet werden können.

Der in Österreich verbreitete Irrtum, Republik mit Demokratie gleichzusetzen, ist vermutlich historisch zu begründen. In der Zeit während Österreich eine Monarchie war, war es meistens keine Demokratie. In der Zeit während Österreich eine Republik war, war es meistens eine Demokratie. In dieser Tatsache einen ursächlichen Zusammenhang zwischen Republik und Demokratie zu sehen, ist aber falsch! Einerseits war Österreich seit dem Reichsgrundgesetz von 1867 eine konstitutionelle Monarchie und hat sich ähnlich schnell wie andere europäische Staaten in Richtung einer Demokratie entwickelt. Ab dem Jahr 1907 gab es in Österreich das allgemeine Wahlrecht für Männer (ein persönliches Anliegen des Kaisers Franz Josef) nach dem Prinzip „Jeder Mann hat eine Stimme“ also ein modernes Wahlrecht wie es auch heute noch besteht. Erstmals im Jahr 1907 und dann noch einmal im Jahr 1911, wurde der Reichsrat, das damalige Parlament von Österreich nach diesem Wahlrecht gewählt. Wie in den meisten Ländern Europas wurde das Frauenwahlrecht- in Österreich erst nach dem ersten Weltkrieg eingeführt d.h. während der Zeit der Republik. In anderen europäischen Staaten wurde das Frauenwahlrecht aber auch nicht gleichzeitig mit dem Wahlrecht für Männer eingeführt, sondern zum Teil viel später.

von Dr. Alexander Schneider

Der folgende Text wurde im Jahr 2020 begonnen und im Jahr 2023 fertiggestellt. Der Teil, wo eine russische Invasion der Ukraine vorhergesagt wird, wurde 2020 verfasst.

1. Einleitung

Im Jahr 2020 wurden aus dem Umfeld des österreichischen Verteidigungsministeriums Überlegungen bekannt, das österreichische Bundesheer könnte in Zukunft auf schwere Waffen verzichten, um Kosten zu sparen. Eine Panzerschlacht im Marchfeld sei nicht absehbar, daher brauche das österreichische Heer keine Panzer mehr. Die Verteidungsministerin erklärte sogleich, das war ein Missverständnis und ruderte zurück. Der rote und der blaue Ex-Verteidigungsminister fühlten sich daraufhin genötigt, zur Rettung des Bundesheeres gemeinsam öffentlichkeitswirksam aufzutreten und die türkis-grüne Verteidigungspolitik zu kritisieren. Scheinheilig, denn auch diese Beiden sind an ihrer Aufgabe gescheitert, dafür zu sorgen, dass das Bundesheer das notwendige Budget erhält. Wieviel notwendig ist und warum, ist das Thema dieses Aufsatzes.

2. Die Aufgabe der Armee

Die Hauptaufgabe der Armee eines demokratischen Staates im 21.Jahrhundert ist es nicht, zu kämpfen, sondern kampfbereit zu sein. Die Armee hat nicht dann ihre Aufgabe am besten erfüllt, wenn sie gekämpft hat, sondern sie hat ihre Aufgabe am besten erfüllt, wenn sie aufgrund ihrer Stärke nie kämpfen musste. Denn die Armee ist wie eine Versicherung und das Geld, das wir ihr geben, ist wie eine Versicherungsprämie, die wir bezahlen müssen, um versichert zu sein. Wenn jemand eine Brandschutzversicherung abschließt, dann bezahlt er seine Prämie nicht in der Hoffnung und in der Erwartung, dass er die Versicherung brauchen wird, sondern er bezahlt sie in der Hoffnung und Erwartung, dass er sie nie brauchen wird. Der Vorschlag, bei der Armee die schweren Waffen einzusparen ist daher genauso klug wie die Idee, überall dort, wo es schon lange nicht mehr gebrannt hat, die Feuerlöscher einzusparen. So wie die Feuerwehr unsere Brandschutzversicherung ist, so ist die Armee unsere Souveränitätsschutzversicherung.

Der Job des Verteidigungsministers ist der undankbarste Job in Österreich, weil es unmöglich ist, ihn gut zu machen. Egal welche Parteien in der Regierungsverantwortung sind führen parteitaktische Überlegungen dazu, dass beim Bundesheer mehr gespart wird als woanders, weil es die wenigsten Wählerstimmen kostet. Man kann der österreichischen Bevölkerung Einsparungen beim Heer leichter verkaufen als Einsparungen in anderen Bereichen. Das ist so, weil das Bundesheer aus verschiedenen Gründen auf viel Skepsis bzw. Ablehnung in der österreichischen Bevölkerung stößt. Das Bundesheer ist der Buhmann der Nation und Parteipolitik geht vor Staatspolitik. Dieser Umstand gefährdet die Sicherheit Österreichs.

Der folgende Text geht auf die Vorbehalte der Österreicher gegen das Bundesheer im Einzelnen ein. Nur wenn diese Vorbehalte gemildert oder beseitigt werden können, wird die Politik der Armee ausreichende Geldmittel zur Verfügung stellen können, denn in einer Demokratie hat der Wähler immer recht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger Österreichs!

3. An die Pazifisten
‍4. An die Gläubigen
5. Gegen den Fatalismus
6. Gegen den Schuldigkeitskomplex
7. An die Realisten
8. An die Enttäuschten
9. An die Gedemütigten
10. An die Sparsamen
11. Die Katastrophe von Königgrätz, Ursachen und Folgen
12. Warum das Reich der Habsburger untergegangen ist
13. Die Aufgabe der Politik
14. Warum wir die Demokratie verteidigen müssen
15. Europäische Sicherheitspolitik zwischen NATO und EU
16. Der Wiederaufstieg Österreichs in Europa zum militärisch mitbestimmenden Faktor
17. Die Rolle der österreichischen Neutralität gestern – heute – morgen
18. Die notwendige Höhe der österreichischen Militärausgaben
19. Die Finanzierung der höheren Militärausgaben