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Schwindendes Vertrauen in die Politik: Monarchie als Ausweg PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, den 31. August 2011 um 15:14 Uhr
Wie aus einer aktuellen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung hervorgeht, haben 77 Prozent der Bevölkerung in Österreich das Vertrauen in die Problemlösungskompetenz der Politik verloren. Für Die Monarchisten - Schwarz-Gelbe Allianz (SGA) ist dies ein weiterer Ausdruck dafür, dass die Bevölkerung mehr und mehr davon überzeugt ist, dass das politische System, wie wir es heute kennen, nicht weiterentwicklungsfähig ist.
Schwarz-Gelbe Allianz will starkes Staatsoberhaupt

Für Die Monarchisten ist das politische System aus sich heraus nicht mehr zu reformieren. Qualifiziertes Personal wandert zunehmend in die lukrativere Privatwirtschaft ab. Zurück bleiben dann nur mittelmäßig Begabte, die – wie man in den letzten Wochen nur allzu oft nachvollziehen konnte –  ihre Amtszeit zur persönlichen Bereicherung und korrupten Machtausübung nutzen.
 
Für die SGA steht daher fest: Nur die Wiedereinführung der Monarchie als Staatsform in Ergänzung zur Demokratie als Regierungsform kann für die nötige Veränderung sorgen. SGA-Sprecher Alexander Simec: „Wir wollen ein starkes Staatsoberhaupt, das unabhängig von den Parteien ist und Volksabstimmungen anordnen kann. Man muss gerade jetzt die direkte Demokratie stärken und die Bürgerinnen und Bürger, besonders die Jugend, einbinden.“ Denn man habe „keine Lust auf Zustände wie in Griechenland, nur weil das politische Establishment Reformen verschläft und nur an den eigenen Machterhalt denkt“, so der Sprecher weiter.
 
Experten gemäß Nichtwähleranteil in das Parlament

Als weitere Korrekturmöglichkeit gegenüber den Parteien solle der Monarch bzw. die Monarchin die Möglichkeit erhalten, parteiunabhängige, verdiente Personen und Fachleute gemäß dem Nichtwähleranteil in den Nationalrat zu entsenden: „Gingen nur etwa 70 Prozent wählen, würden 30 Prozent der Abgeordneten vom Monarchen direkt entsandt. Stellen Sie sich vor: Die Parteien müssten sich dann, erstmals seit Jahrzehnten, um bessere Politik und letztlich um die Reform der eigenen Strukturen bemühen, wenn sie den Nichtwähleranteil wieder senken und damit ihren eigenen Einfluss erhöhen wollen“, erklärt Simec.
 
Moralische Wende als Antwort auf Korruptionsskandale

Vor allem aber wollen die Monarchisten eine moralische Wende im politischen System erzielen: „Die Wirtschaftshörigkeit der Politik muss auf ein erträgliches Maß gesenkt und die Bevölkerung wieder in den Vordergrund gestellt werden. Ein unabhängiges Staatsoberhaupt, das keiner Partei, sondern dem Volk dient, soll als leuchtendes Beispiel für den gesamten Staatsapparat und die Gesellschaft dienen.“
 
Monarchistische Alternative ins Parlament

Man sei sich jedoch bewusst, dass dies allein nicht genügen dürfte. Nur eine monarchistische Alternative im Parlament könne in langfristiger Arbeit Maßnahmen durchsetzen, die ein neues gesellschaftliches und politisches Klima ermöglichen würden, so Die Monarchisten.