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Unsere Pressetexte sind auch als RSS-Feed verfügbar!| Rekord-Wahlenthaltung: Monarchisten fordern nun breite Diskussion über Staatsform |
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| Sonntag, den 02. Mai 2010 um 02:13 Uhr |
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Nach der katastrophal niedrigen Wahlbeteiligung bei der Bundespräsidentenwahl vom 25. April könne man nun nicht einfach zur Tagesordnung übergehen: "Es bringt überhaupt nichts, jetzt ein paar kleine kosmetische Retuschen vorzunehmen und das Staatsoberhaupt für den Fall einer Wiederkandidatur künftig einfach vom Parlament wählen zu lassen und den Willen der Bürgerinnen und Bürger zu ignorieren, wie das manche jetzt vorschlagen", sagte der Sprecher der Monarchisten, Alexander Simec. Republik ohne Republikaner: Präsident soll abdanken Der republikanischen Staatsform an sich werde mit einer Wahlbeteiligung von nur mehr 50% zunehmend die Existenzberechtigung entzogen: "Wir fordern daher alle Parteien auf, ihr Eigeninteresse hintanzustellen und endlich einen ernsthaften und intensiven Diskussionsprozess darüber zu beginnen, ob die Republik, wie wir sie kennen, überhaupt noch zeitgemäß ist." Werde der Diskurs darüber verweigert, so laufe man Gefahr, dass Österreich nun von einer Republik ohne Republikaner auch noch zu einer Demokratie ohne Demokraten werde. Simec weiter: "Wir haben ein Ergebnis, wo mehr Menschen ungültig oder gar nicht gewählt haben als Heinz Fischer. Der Präsident soll nicht über die geringe Wahlbeteiligung nachdenken, wie er es schon 2004 versprochen hat sondern einfach abdanken!" Mehr direkte Demokratie und Verlängerung des Mandates auf Lebenszeit Eine Verlängerung des Mandates des Staatsoberhauptes würden die Monarchisten hingegen klar begrüßen. Dabei dürfe es aber, so ihr Sprecher, keine Denkverbote geben. "Reden wir über eine wirklich umfassende Staatsreform: Reden wir über mehr direkte Demokratie und gleichzeitig über eine Verlängerung der Amtszeit des Staatsoberhauptes auf Lebenszeit", so Simec, der auch auf den Kostenfaktor verwies: "Immerhin würden den Steuerzahlern die hohen Pensionen für die Amtsvorgänger und deren Witwen erspart." Wahlmonarchie als mittelfristige Alternative "Und reden wir auch über die Möglichkeit, die Republik durch eine Wahlmonarchie zu ersetzen." Sollten die Österreicherinnen und Österreicher Gefallen an der Monarchie finden, solle man in einem weiteren Schritt auch eine Volksabstimmung über eine etwaige Einführung einer Erbmonarchie prüfen, die sich in weiten Teilen Europas glänzend bewährt habe. "Dies selbstverständlich nur unter der Bedingung, dass ein Monarch auch wieder zu einem Thronverzicht gezwungen werden kann", stellt der Monarchisten-Sprecher unmissverständlich klar. Es müsse natürlich möglich sein, einen unfähigen Monarchen mit parlamentarischer Zweidrittelmehrheit auch wieder abzuberufen. |




