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Bundespräsidentenwahl "republikanische Umrahmung einer Farce" PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 26. November 2009 um 14:05 Uhr

Die monarchistische Schwarz-Gelbe Allianz (SGA) sieht sich in ihrer Forderung erneut bestätigt, Österreich brauche ein wirklich parteiunabhängiges, dauerhaftes Staatsoberhaupt als Integrationsfigur.

Allein die derzeit laufende Diskussion um das Staatsoberhaupt, das höchste Amt des Staates, würde dem Bundespräsidenten unendlichen Schaden zufügen.
Wie sich jetzt zeige, könne der österreichische Bundespräsident per se kein überparteiliches Staatsoberhaupt sein und stelle daher auch kein Angebot eines wirklichen Oberhauptes für alle Österreicher dar.

Schwarz-Gelbe Allianz verlangt starkes Staatsoberhaupt: „Grüßaugust ist zu wenig“

Wie der Sprecher der Monarchisten, Alexander Šimec, festhält, habe der derzeitige Bundespräsident aufgrund der historisch einmalig niedrigen Beteiligung an seiner Wahl nur ein sehr schwaches Mandat: “Es geht aber gar nicht um die Person des Dr. Heinz Fischer, eines vollkommen integren Sozialdemokraten, der allerdings in diesen Zeiten mit Sicherheit mehr sein sollte als ein Grüßaugust. Es geht um die Tatsache, dass diesem Land die Integrationsfigur fehlt, die Werte und Ideale vermittelt, Ideen einbringt, Visionen vertritt und Identität stiftet. Er muss ein ernstzunehmendes Gegengewicht zu den Parteien darstellen.“

Laut den Monarchisten - Schwarz-Gelbe Allianz stelle die derzeitige Diskussion zur Bundespräsidentenwahl 2010 die "republikanische Umrahmung einer grotesken Farce dar, in der das Staatsoberhaupt einmal mehr zum Spielball parteiinterner Interessen wird".

Grüne und BZÖ nähern sich Linie der Monarchisten an

Erfreut zeigte sich der Sprecher der SGA über die Äußerungen der Verfassungssprecherin der Grünen Daniela Musiol, die in den Habsburgergesetzen generell eine "Sippenhaftung" sehe. Allerdings sei es verwunderlich, dass die Grünen ihren potentiellen Kandidaten nicht unterstützen wollen: „Ist etwa auch bei den angeblich so aufgeschlossenen Grünen in Wirklichkeit der Name 'Habsburg' ein Hindernis?“, fragt Šimec.
Indes lässt die SGA weiterhin offen, ob es von Seiten der Monarchisten eine offizielle Unterstützung für Dr. Ulrich Habsburg-Lothringen geben wird. Darüber wird es in den nächsten Wochen innerhalb der SGA einen intensiven Diskussionsprozess geben.
Eine Nähe zu monarchistischen Positionen habe auch BZÖ-Chef Josef Bucher gezeigt, der eine angesehene, unabhängige und kompetente Person, die keinesfalls aus einer Partei komme solle, bevorzugen würde.

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