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"Asylwerber individuell beurteilen" - Monarchisten begrüssen Nagl-Vorstoß PDF Drucken E-Mail
Montag, den 23. November 2009 um 13:37 Uhr

Befriedigt zeigen sich die Monarchisten -- Schwarz Gelbe Allianz (SGA) über die Aussage des Grazer Bürgermeisters Siegfried Nagl, der sich am Samstag gegenüber der "Kleinen Zeitung" dafür aussprach, im Fall der Familie Zogaj eine Ausnahme zu machen und Asylwerber individuell zu beurteilen.

Bürgermeister Nagl (VP) übernimmt Forderung der Monarchisten

"Nagl schwenkt mit seinem Wunsch nach einer Regelung, die Ausnahmen erlaubt, voll auf die Linie der SGA", so SGA-Presseprecher Šimec. Es sei erfreulich, dass der Grazer Bürgermeister auch in dieser Hinsicht eine Nähe zu monarchistischen Positionen zeige, die man ihm immer wieder nachsagt. Bedauerlich sei allerdings die Position der restlichen ÖVP, die sich in Geiselhaft der Rechtspopulisten befinde.
Die Forderung nach einer Verlagerung der Entscheidung über die Asylgewährung auf die allerunterste Ebene -- nämlich jener Menschen, die im Alltag mit den Asylwerbern konfrontiert sind -- findet sich bereits seit zwei Jahren im Programm der Monarchisten.

Asylwerber sollen Lebensunterhalt selbst verdienen

Auch fordern die Monarchisten seit langem, dass auch Asylwerber bis zur Entscheidung über ihren Verbleib für ihren eigenen Lebensunterhalt aufkommen sollten: "Es ist nicht einzusehen, dass Asylwerber von den Steuerzahlern erhalten werden sollen, auch wenn sie arbeitsfähig sind.
Die derzeitige Regelung kostet die Österreicherinnen und Österreicher Unsummen, die man leicht einsparen könnte. Asylwerber sollten ihren Lebensunterhalt daher bestreiten dürfen, aber auch müssen", so der SGA-Sprecher.

FP-Vilimsky: Zynismus wie im Dritten Reich

Zu FPÖ-Generalsekretär Vilimsky, der jüngst gemeint hatte, man könne hoffen, dass die Familie Zogaj "endlich zusammengeführt" werde und im Kosovo "gemeinsam ein schönes Weihnachtsfest verbringen" könne, sagte Šimec: "Das ist die Geisteshaltung derjenigen, die über dem Tor von Auschwitz den Spruch 'Arbeit macht frei' anbringen ließen."

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