| Ulrich Habsburg: "Verhalten des Bundespräsidenten erinnert an Drittes Reich" |
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| Mittwoch, den 19. Mai 2010 um 13:24 Uhr |
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Dr. Ulrich Habsburg-Lothringen begrüsst in einer Stellungnahme gegenüber ausgewählten Medien, darunter auch die Redaktion der monarchistischen Zeitschrift "Schwarz-Gelb", den jüngsten Vorstoß der ÖVP zur Abschaffung der diskriminierenden gesetzlichen Bestimmungen gegen das Haus Habsburg : "Die ÖVP scheint erfasst zu haben, dass eine Diskussion über die den Mitgliedern regierender und ehemals regierender Familien vorenthaltenen Menschenrechte in Strassburg für das Ansehen Österreichs in der Welt nicht zuträglich sein dürfte. Denn auch Bundeskanzler Faymann hat in Gesprächen in Israel mit Israelis und Palästinensern festgehalten: 'dass Menschenrechte unteilbar sind, dass sie nicht nur halb oder dreiviertel gelten können.' Nachdem im Februar 2010 alle Parlamentsparteien der Meinung waren, diese Verfassungsbestimmung, welche diesen Familien - und dazu gehören auch die Habsburger - das passive Wahlrecht zum Bundespräsidenten vorenthält, sei sofort oder spätestens nach der Bundespräsidentenwahl 2010 den Menschenrechten anzupassen, ist es höchst erfreulich, dass die ÖVP diesbezüglich zu ihrem Wort steht. Von Seiten des Bundespräsidenten ist nur eine Wortmeldung in 'Österreich' vorhanden, wo er die etwaigen Restitutionsforderungen miteingebunden wissen will. Dies erinnert jedoch stark an die Zeit des Dritten Reiches, wo den Juden für ihre Freiheit ihr Vermögen von staatlicher Seite abgepresst wurde - hat Österreich so ein unwürdiges Spiel nötig? Man sollte sich an der Schweiz ein Beispiel nehmen, wo die Habsburger derzeit hoch im Kurs sind." |




