Emotion und Gerechtigkeit

Es herrscht in unserem Land eineÜberbetonung von Rationalität, Funktionalität, Kommerz, Ichbezogenheit und des Technisch-Materiellen, gleichzeitig eine Geringschätzung der seelisch-geistigen, ideellen Bedürfnisse unserer Gesellschaft – einer Gesellschaft, die dadurch massiv an Zusammenhalt, Gemeinschaftswesen, an gemeinsamen Zielen, Wünschen, Vorstellungen und Idealen verliert.

Während uns dies alles als eine zunehmende Vielfalt, Freiheit und Individualität jedes Einzelnen vorgegaukelt wird, werden jene Kräfte, die unsere Gemeinschaft zusammenhalten und ihr gleichzeitig wahre Freiheit schenken – zum Beispiel unsere Demokratie – immer mehr geschwächt.
Die Lösung dieses Problems liegt in der Gesellschaft selbst.

Eine Verheißung für die Zukunft:
Zunächst braucht unsere Gemeinschaft eine motivierende Idee für die Zukunft, denn nichts spornt Menschen mehr an, als gemeinsame, verheißungsvolle Ziele. Eine dieser Ideen ist die Vision eines vereinten,
friedlichen Europa, welche jedoch zunehmend durch die Realitätsfremdheit einer aufgeblähten EU-Bürokratie unterminiert wird: Wir verlieren an Brüssel immer mehr Rechte über uns selbst!

Umso wichtiger erscheint es für Österreich und seine aus der Donaumonarchie entstammenden Nachbarländer, eine möglichst enge Zusammenarbeit anzustreben, um ein Kräftegleichgewicht gegenüber den wesentlich grösseren EU-Staaten herzustellen. Die im Gange befindliche Wiederannäherung der vielen Völker im sprichwörtlichen „Donauraum“ weist bereits in die richtige Richtung.
Hier liegt jene Vision, die es in Ergänzung, nicht in Gegnerschaft zur EU, zu verwirklichen gilt!

Die Sehnsucht der Menschen nach dem Dauernden, Wahren, dem zu Verehrenden und nach Identifikation:
Der Mensch hat bekanntlich den Hang, sichtbare, der Banalität entrückte Objekte und Personen zu verehren. Dies wird in Anbetracht zahlreicher, Rock-, Pop- und Filmstars nur zu deutlich. Jedoch ist deren Zeit ebenso begrenzt, wie deren positiver Einfluss auf die Gesellschaft. Es bedarf also einer Institution, die gegen den natürlichen Lauf der Zeit gefeit und quasi immerwährend ist. In einem Monarchen, der sein
Erbe an seine Nachkommen weitergibt, versinnbildlicht sich diese Unsterblichkeit.

Dadurch ist die Monarchie die einzige Staatsform, die die Zukunft in Form von Thronfolgern wenigstens andeuten und somit berechenbarer machen kann. Denn im Gegensatz zu einem Präsidenten mit begrenzter
Laufzeit kann ein Monarch, aus Rücksicht auf sein Land und seine eigenen Nachkommen, nicht sagen: „Nach mir die Sintflut“. Moderne Gesellschaften brauchen in diesen schnelllebigen, unübersichtlichen Zeiten mehr den je Mythen und Rituale, in denen mit identitätsstiftenden Zeremonien (von Hochzeiten, Krönungen, Jubiläen des Herrscherhauses bis zu Vereidigungen oder Sportveranstaltungen) die Unvergänglichkeit der Dynastie und des Vaterlandes, ja der Heimat selbst manifestiert wird.

Nur die Monarchie versteht es, diese psychologischen Bedürfnisse der Menschen und die rationalen Anforderungen eines modernen Staatssystems und einer modernen Gesellschaft in Einklang zu setzen. Durch den Monarchen und seine Familie erhält der im Grunde nüchterne, alltagsgraue Staat mit relativ schnell wechselnden Regierungen und einer komplexen, heterogenen, durch zahlreiche Einzelinteressen und -Strömungen zerfahrenen Gesellschaft einen Ruhepol, eine integrative und emotionale, eine neutrale, Mitte.

Was gibt einem Land den emotionalen Halt? Nur funktionalistische, kalte Einrichtungen wie Parlamente und Gerichte dürften da, die EU beweist es gerade, nicht genügen:
Von Natur aus empfindet der Mensch ein Bedürfnis nach einer übergeordneten moralischen Instanz, die glaubwürdig, jenseits der Politik, die wichtigsten inneren Werte repräsentiert und vorlebt. Es fehlt in Österreich an einer solchen gesellschaftlichen, aber politisch weitgehend neutralen „Mitte“. Die Gemeinschaft braucht einen Punkt an dem sie sich auf- und ausrichten kann. Dieser Punkt muss etwas unmittelbar Zugängliches, Sichtbares, nicht Abstraktes sein. Ein Monarch ist in diesem Sinne ein „greifbares“, ein sichtbares Symbol für unsere Werte, für unser Land Österreich. Der Monarch ist die Verkörperung des Staates, der Nation und ihrer Werte schlechthin, er verleiht ihr Souveränität, Gemeinschaft, Einheit, Tradition, Kontinuität und macht dies durch die Thronfolge überzeitlich.

Durch eine emotionale Bindung des ganzen Volkes an den Monarchen und seine Familie kann die Einheit einer Gemeinschaft und ihrer Ziele gewahrt bleiben; ein Grund, warum die Monarchien dieser Welt ungleich erfolgreicher sind als die Republiken. Das Prinzip der Erbmonarchie bietet einem Land gerade in Zeiten starker Veränderungen oder flüchtiger gesellschaftlicher oder politischer Moden einen Orientierungspunkt, der immer gilt. Die parlamentarische Monarchie vereint also als einzige Staatsform Demokratie und Monarchie, Vergangenheit und Zukunft, Stabilität und Wandel, Verstand und Gefühl, Tradition und Moderne. Somit können nur in einer Erbmonarchie die Aufgaben des Staates zu langfristigen, historischen Zielen werden, hinter denen unser Gemeinwesen auch stehen kann.

Damit nicht genug: der Monarch, dazu erzogen Verantwortung zu tragen, ist Schiedsrichter bei sozialen Spannungen, der das Staatsschiff politisch stabilisieren und Parteiquerelenüberbrücken kann. Denn die Staatsführung muss aus zwei Teilen bestehen: jenem, der, vom Volk dazu ermächtigt, regiert und der Tagespolitik ausgesetzt ist und jenem, der diese einseitige Machtverteilung mit dem Grundsatz „politisch
wirken, ohne politisch zu sein“ wieder ins Gleichgewicht bringen kann.

Heute wird die Politik, die Verteilung von Ämtern und Rechten, die Interessen der Menschen, ja unsere ganze Gesellschaft einzig und allein von Parteien bestimmt. Es gibt niemanden in Österreich, der die Parteien effektiv kontrolliert, sie zur Zusammenarbeit, zur Fairness und zum Einhalten demokratischer Grundsätze auffordert, durch klare, festgelegte Gesetze, Pflichten und Rechte über die Verfassung wacht und diese im Notfall dem Zugriff machtgieriger, radikaler Gruppen entziehen kann.

In seiner Funktion als Gewissen der Nation setzte und setzt sich ein Monarch immer wieder für Demokratie und Menschenrechte in seinem Land ein. Ein Beispiel hierfür ist etwa König Juan Carlos I. von Spanien. Gerade weil der Monarch nicht an der Regierung beteiligt ist, hat er den nötigen Freiraum, den Respekt und die Glaubwürdigkeit, sich generationsübergreifenden Themen zu widmen, zu ermahnen, zu fordern und zu wachen, denn der dafür nötige Einfluss soll in erster Linie über seine erworbene Achtung im Volk, nicht durch festgefügte Machtmittel aufgewendet werden.

Sicherlich: Eine ähnliche Funktion könnte theoretisch auch ein Verfassungsgerichtshof oder andere Institutionen ausüben. Aber erstens sind diese Einrichtungen nicht unabhängig von den etablierten Parteien, sondern schwarz, rot etc. eingefärbt, und zweitens haben wir ja gesehen, dass der Mensch immer jemanden aus Fleisch und Blut, dem er gegenübertreten und ernstnehmen kann, benötigt. Wie sonst wäre es möglich, dass die republikanischen Parteien seit 50 Jahren die Anordnungen des Verfassungsgerichtshofes ignorieren? Wie sonst kann es sein, dass der Wille der Österreicherinnen und Österreicher seitJahrzehnten systematisch unterschlagen wird, nehme man nur das Beispiel des schon fast
„normalen“ Brechens von Wahlversprechen oder der Volksbefragungen, die im Parlament nicht einmal behandelt werden und deren Verbindlichkeit niemand einfordert? Warum wird zugelassen, dass sich die Parteien zunehmend in übertriebenem Konkurrenzdenken, Streitigkeiten und dem Ausbeuten des Staatssystems auf unsere Kosten verausgaben, anstatt für unser Land gemeinsam an einem Strang zu ziehen?

Die Schwarz-Gelbe Allianz verlangt daher einen Monarchen, der Volksentscheide nicht nur anordnen kann, sondern auch deren Verbindlichkeit und Umsetzung garantiert, als Staatsoberhaupt anstelle des parteihörigen, ohnmächtigen und farblosen Bundespräsidenten!

Diesen Text finden Sie als SGA-Faltblatt Nr. 6 im Download-Bereich!