Guter Lösungsansatz, auf halbem Wege stecken geblieben PDF Drucken E-Mail

Für einen seiner Sparvorschläge hat LH Erwin Pröll von so gut wie allen, die in Österreichs Politik Rang und Namen haben, kritische Rüffel einstecken müssen, kaum dass der Satz seinen Lippen entfleucht war. Dabei war es der mit Abstand originellste und beste: nämlich die Bundespräsidenten-wahl abzuschaffen.

Da ist die SGA ganz bei ihm. Allerdings, beim Gedanken daran, was nun an deren Stelle treten solle, verließ ihn der Mut zu innovativen Lösungen. Schade. Jammerschade! Mit unserem Vorschlag dazu hätte sich die politische Entrüstung seiner Kollegen erst ausgezahlt.

Das hätte ein mediales Donnerwetter gegeben, davon könnte er noch seinen Enkeln erzählen! Wer die SGA kennt, weiß wovon die Rede ist. Statt eines Bundespräsidenten wollen wir einen Monarchen als Staatsoberhaupt, der durch Erbfolge ins Amt kommt und es lebenslang innehat (solange er sich nichts Grobes zuschulden kommen lässt).

Das brächte unter anderem nicht nur wegen der wegfallenden Wahlkosten Ersparnis, sondern auch während seiner Amtszeit, da der Monarch in erster Linie von seinem eigenen privaten Besitz lebt und kein Extragehalt vom Staat bezieht wie der Bundespräsident. Der Monarch ist im Gegensatz zum Präsidenten aus den Reihen einer Partei tatsächlich unabhängig von der Tagespolitik, kann also ein neutrales, unabhängiges und, wenn nötig, kritisches Auge auf sie haben. Er ist landeseinende Integrationsfigur für die gegensätzlichsten Gesellschaftsgrüppchen und der beste Diplomat im Ausland. Er bringt die mitteleuropäischen Staaten einander wieder näher. Er sorgt (wie etwa in Großbritannien) für zusätzliche Tourismuseinnahmen.

Wie die SGA sich das alles genau vorstellt, ist unserem Programm auf der Homepage zu entnehmen. Es enthält übrigens unter vielem anderen auch den Vorschlag, Landtage und Nationalrat zu verkleinern, aber das nur so nebenbei bemerkt.