100 Tage nichts

Herzlichen Glückwunsch, Österreich - Deine neue Regierung ist hundert Tage alt!

Nur schade, dass man von dieser "Regierung" bisher nicht allzuviel bemerkt. Doch ganz im Vertrauen: Haben wir es uns etwa anders vorgestellt? Haben wir ernsthaft erwartet, dass eine Koalition aus zwei Parteien, die beide unendlich präpotent auftreten, aber schließlich und endlich die beiden großen politischen Meinungsträger der Nation sind, wirklich funktionieren könnte? "Funktionieren" im Sinne von "Österreich regieren?"

Nein - jeder halbwegs klar denkende Mensch hat am 11. Jänner gewusst, was auf Österreich zukommt: Garnichts. Auf irgendeine wie auch immer geartete Gesprächskultur im Parlament wartet man ohnehin schon seit Jahren vergeblich, auf Entscheidungen der Regierung wird man noch warten dürfen. Es werden so schnell keine kommen. Die Parteien sind festgefahren im Eurofighter-Ausschuss, der vollauf dabei ist, die üblen Machenschaften der Regierung Schüssel aufzudecken, und ganz nebenbei die BAWAG-geschädigte weiße Weste der SPÖ wieder reinzuwaschen.

Dementsprechend wird die Stimmung in der Koalition nicht besser. Beschimpfungen von einer Richtung in die andere sind an der Tagesordnung, die Stimmung für die nächsten Neuwahlen, die wieder nichts Neues hervorbringen und wieder dutzende Millionen Euro an Steuergeldern verschlingen werden, ist längst da. Die Regierung hat vergessen, wozu sie da ist: Sie soll "regieren"! Die Menschen dieses Landes, und wenn es auch so wenige waren wie nie zuvor, haben sie gewählt. Sie repräsentiert den Willen der Österreicher! Sie hat die Aufgabe, ihre Versprechen so gut es geht in die Tat umzusetzen, sie hat für das Wohl des Staates und seiner Bürger zu sorgen, private Streitereien haben dabei nichts zu suchen.

Der Staat läuft auf Autopilot: Das Parlament debattiert - ohne Ergebnis. Der Eurofighterausschuss tagt - ohne Ergebnis. Gusenbauer ist Bundeskanzler - ohne Ergebnis. Schüssel ist nicht Bundeskanzler - ebenfalls ohne Ergebnis. Alles, was wir bekommen, sind "Pausenclowns", und diese sind nicht besonders komisch.

Ein Sprichwort besagt: "Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient!" Doch haben sich die ÖsterreicherInnen das verdient? Haben sie sich Regierungen und Parteien verdient, die außer Honorar einzustreichen und dafür letztklassige Seifenopern abzuliefern zu nichts zu gebrauchen sind?

Wir sagen: Nein! Österreich verdient eine bessere Zukunft!